Bezirksgericht Lembach

Das Bezirksgericht Lembach war ein Bezirksgericht in der Gemeinde Lembach im Mühlkreis, Bezirk Rohrbach (Oberösterreich). Das für den Gerichtsbezirk Lembach zuständige Bezirksgericht bestand von 1850 bis 2002. Das Gebäude des ehemaligen Bezirksgerichtes steht unter Denkmalschutz.

Am 10. Mai 1850 wurden die bisherigen landesfürstlichen und Patrimonial-Gerichte durch einen Erlass des k.k. Oberlandesgerichtes Linz zur Übergabe der Justizgeschäfte an die neu bestellten landesfürstlichen Gerichten verpflichtet. Das neu geschaffene Bezirksgericht Lembach wurde mit der Aufnahme seiner Geschäfte per 14. Juni 1850 angewiesen

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, wobei es für den „Gerichtsbezirk Lembach“, d. h. den südwestlichen Teil des nun aufgelösten Landgerichtes Marsbach, zuständig wurde. Beim Bezirksgericht Lembach handelte es zur Zeit der Gründung um ein Bezirksgericht II. Klasse. Dies bedeutete, dass für Vergehen als Strafgericht das übergeordnete Bezirks-Kollegial-Gericht Rohrbach zuständig war. Als Appell- und Spruchgericht, Civil-, Kollegial- und Handelsgericht für Lembach diente wiederum das Landesgericht Linz

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. Das Bezirksgericht Lembach war bis zur Auflösung dem Landesgericht Linz unterstellt

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, wobei das Bezirksgericht per 31. Dezember 2003 seine Tätigkeit ebenso wie zwei weitere Bezirksgerichte des Bezirkes Rohrbach einstellen musste. Für den gesamten Bezirk ist seit dem 1. Jänner 2003 das Bezirksgericht Rohrbach zuständig.

Das Gerichtsgebäude wurde 1856 als dreigeschoßiges Haus mit Walmdach errichtet. Die Hauptfassade wurde mittels eines rustizierten Erdgeschosses und Kolossaleckpilasters im Obergeschoss gegliedert. An der Rückseite des Gebäudes befindet sich ein Treppenhausrisalit. Im Inneren des Gebäudes finden sich flachtonnengewölbte Gänge, ein tonnengewölbtes Treppenhaus mit Biedermeiergittern und Böden aus Granitplatten.

Das Gebäude wird heute als Wohngebäude und als Dienststelle der Polizeiinspektion Lembach genutzt.

Europäische Arbeiter-Partei

Die Europäische Arbeiter-Partei (Kurzbezeichnung: EAP) war eine kleine politische Partei im Umkreis der sogenannten LaRouche-Bewegung von Lyndon LaRouche und Helga Zepp-LaRouche, die zwischen 1974 und 1986 in Deutschland auftrat. Sie gilt als Vorläufer der Bürgerrechtsbewegung Solidarität. In Schweden besteht eine Partei namens Europeiska arbetarpartiet, die ebenfalls zur LaRouche-Bewegung zählt.

Bekannt wurde die 1974 gegründete und zunächst – nach Einschätzung des Verfassungsschutzes NRW – eher trotzkistisch ausgerichtete Partei vor allem durch kurze Beiträge im öffentlich-rechtlichen Rundfunk und Fernsehen, die Parteien im Vorfeld von Wahlen gewährt werden. Dabei sprach sich die EAP ausdrücklich für die Kernenergie aus, was damals nicht wenige Zuschauer überraschte. Weiterhin sprach sie sich gegen „Weiche Drogen“ aus.

Bundesvorsitzende war die 1948 in Trier (Deutschland) geborene Helga Zepp-LaRouche. Aus den von der EAP verbreiteten Druckschriften lässt sich schließen, dass sich die Steuerzentrale der Organisation in den USA befand. Seit 1977 ist Helga Zepp-LaRouche mit dem 24 Jahre älteren Lyndon Hermyle LaRouche verheiratet, der in den USA bei Präsidentschaftswahlen kandidierte

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In der Zeit von etwa 1976/77 bis Ende der 1980er Jahre galt die Partei bei vielen Kritikern, nicht dagegen in der öffentlichen rechten Szene, als rechtsextrem. Die EAP selbst verdächtigte umgekehrt die Partei Die Grünen als Teil einer weltweiten Verschwörung, an deren Spitze u. a. der WWF, der englische Hochadel und Prinz Bernhard der Niederlande sowie Freimaurerlogen und andere „überstaatliche Mächte“ mitwirkten.

Die bekannteste der von der EAP regelmäßig herausgebrachten Zeitschriften ist die ,Executive Intelligence Review‘. Hier werden mit dem äußeren Anschein eines Nachrichten- und Dokumentenmagazins zahlreiche Verschwörungstheorien verbreitet, die auch von anderen Gruppierungen bekannt sind. 1982 gründete Helga Zepp-LaRouche einen „Club of Life“, um gegen den Club of Rome zu Felde zu ziehen

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Es gab seitens der EAP in Deutschland Kontakte zu einigen rechten und linken Gruppierungen, die ebenfalls vom Verfassungsschutz beobachtet wurden. Aus anderen europäischen Ländern liegen – trotz des Anspruchs, der sich aus dem Namen ergibt – keine Berichte vor. Zu der European Labour Party mit Sitz in London, die mit 16 Mitgliedern im Europäischen Parlament vertreten ist, gibt es offenbar außer der zufälligen Namensübereinstimmung keine Verbindungen.

Über die Geldquellen der Organisation ist nichts bekannt. Die Mitgliederzahl ist zu gering, um eine Finanzierung aus Beiträgen zu erklären. Staatliche Zuschüsse (Parteienfinanzierung) wurden aufgrund der niedrigen Wahlergebnisse nicht gezahlt

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Die EAP verfügte über etwa 2000 Mitglieder. Seit 1986 trat die Partei nicht mehr bei Wahlen an. Aufgrund der Zielsetzung und Personalbewegungen kann die Partei Patrioten für Deutschland, später auch die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (BüSo) als Nachfolger der EAP gelten. Helga Zepp-LaRouche ist seit 1992 Bundesvorsitzende der BüSo.

Die Europäische Arbeiter-Partei konnte bei Wahlen folgende Ergebnisse erzielen:

*) Antritt nur in 8 von 10 Bundesländern